FDP-Fraktion fragt nach Kinder- und Jugendbeirat
Die Geschäftsordnung der Altenstädter Gemeindevertretung sieht einen Kinder- und Jugendbeirat vor. In einer Anfrage wollen die Liberalen wissen, warum kein solcher Beirat existiert und unter welchen Voraussetzungen ein solcher eingerichtet werden kann.
Natascha Baumann, Ortsvorsitzende und stv. Vorsitzende in der Altenstädter FDP-Fraktion, erklärt die Gründe für die Anfrage: „In anderen Städten und Gemeinden bestehen bereits Kinder und Jugendbeiräte, die Kindern und Jugendlichen politische Partizipation ermöglichen. Außerdem gibt es Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit, im kleinen Rahmen Verständnis für Demokratie, Kooperation und Kompromiss zu entwickeln. Es handelt sich also nicht um eine Einbahnstraße, sondern um ein Konzept des gegenseitigen Lernens und Lehrens.“
Im Einzelnen fordert die FDP-Fraktion den Gemeindevorstand auf in Erfahrung zu bringen, welche Altersspannbreite, Wahlmodi sowie Wirkungsbereiche möglich sind und welche finanzielle Ausstattung für einen solchen Kinder- und Jugendbeirat notwendig ist. Das Ergebnis dieser Prüfung soll dann Grundlage für eine Beschlussempfehlung an die Gemeindevertretung sein, ggf. einen Kinder- und Jugendbeirats in Altenstadt einzurichten.
Den vollständigen Antrag können Sie hier nachlesen:
Unsere Geschäftsordnung der Gemeindevertretung sieht unter dem Paragraphen §41 einen Kinder- und Jugendbeirat vor. Nach unserem Kenntnisstand ist dieser leider aktuell nicht existent. Die FDP-Fraktion würde es jedoch sehr begrüßen, wenn es einen solchen Kinder- und Jugendbeirat in Altenstadt gäbe.
Aus diesem Grund stellt die FDP-Fraktion folgenden Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit dem Gemeindevorstand und den Mitgliedern des Ausschusses für Sport, Kultur & Soziales, bis zur Gemeindevertretersitzung im Oktober 2016 zu prüfen, unter welchen Rahmenbedingungen ein unabhängiger und überparteilicher Kinder- und Jugendbeirates in Altenstadt ins Leben gerufen werden kann. Hierfür sollen Erfahrungen zur Einrichtung und Arbeitsweise von Jugendbeiräten bzw. -parlamenten aus anderen Städten und Gemeinden (wie z.B. Büdingen, Bad Nauheim, Wiesbaden usw.) eingeholt werden.
Insbesondere sollten dabei folgende Punkte in Erfahrung gebracht werden:
- die Altersspannbreite der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kinder- und Jugendbeirates,
- mögliche Wahlmodi,
- Wirkungs- und Aufgabenbereiche,
- finanzielle Ausstattung sowie
- Organisation und Begleitung durch Gemeindevertretung, Ausschüsse, Verwaltung und Schulen.
Ergebnis dieser Prüfung soll eine Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung über die Einrichtung eines solchen Kinder- und Jugendbeirats für Altenstadt sein.
Begründung:
Kinder sind unsere Zukunft und wir sehen es deshalb als unsere Pflicht an, sie stärker in die Gestaltung unserer Gemeinde mit einzubeziehen. Nicht nur in Zeiten von Wahlen müssen Parteien und Kommunen jungen Menschen wieder verstärkt zeigen, dass man sie und ihre Probleme ernst nimmt. Demokratie lebt vom Mitmachen, Mitreden und Mitgestalten. Die Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirates ist eine gute Chance, die Jugend verstärkt an die Politik heranzuführen. Kinder und Jugendliche erhalten so eine Anlaufstelle, um eigene Ideen einzubringen und an der politischen Gestaltung hier in Altenstadt teilzunehmen.
