FDP kritisiert schleppende Sanierung der kommunalen Infrastruktur in Altenstadt

Aus der FraktionInfrastrukturKommunale FinanzenPresse24. April 2019

Gehwege mit Rechteckplatten sollen über einen Zeitraum von 10 Jahren saniert werden

Die Gemeindevertretung befasste sich in ihrer Aprilsitzung u. a. mit der Sanierung der Gehwege.

Die FDP-Fraktion hatte im Rahmen der letztjährigen Haushaltsberatungen den Anstoß dazu gegeben, im ersten Schritt zu einer umfangreichen Sanierung von gemeindeeigenen Straßen und Gehwegen alle Gehwege mit Rechteckplatten zu erfassen und die Kosten für eine Erneuerung zu ermitteln.

„Im Gegensatz zu der neueren Ausführung mit Verbundsteinen leiden die alten Rechteckplatten stärker unter Witterungseinflüssen insbesondere im Winter“, erläutert FDP-Fraktionsvorsitzender Christoph Platen. „Deshalb hatten wir die Vorstellung, alle diese Gehwege vordringlich zu sanieren, um insbesondere für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger eine sichere Begehbarkeit, auch mit Gehhilfen und ähnlichen Unterstützungen zu gewährleisten“, ergänzt die Vorsitzende der Altenstädter FDP und Platen’s Stellvertreterin im Fraktionsvorsitz Natascha Baumann. Was aber nicht heißen soll, dass nicht auch bei allen übrigen Gehwegen teilweise Sanierungsbedarf bestehen würde.

Nun werde die gesamte Erneuerung der Gehwege mit Rechteckplatten über einen Zeitraum von 10 Jahren „gestreckt“ und die Arbeiten nur im Zusammenhang mit der grundhaften Erneuerung von Straßen erfolgen, was auf Kritik bei den Liberalen stößt. „Natürlich haben wir immer die Finanzen im Blick und sehen ein, dass nicht alles auf einmal machbar ist. Aber diesen langen Zeitraum halten wir für dieses dringende Vorhaben für wenig ambitiniert“, so Christoph Platen weiter. „Jetzt rächt sich, dass über viele Jahre nur die allernotwendigsten Arbeiten an unserer Infrastruktur stattgefunden haben, obwohl wir immer wieder darauf hingewiesen hatten“, ergänzt Natascha Baumann.

Nun kommt erschwerend dazu, dass die Beteiligung der Hauseigentümer durch Straßenausbaubeiträge ohne Not und einen entsprechenden Ausgleich im Haushalt abgeschafft wurden. „Leider hat man unsere Mahnung in der Gemeindevertretung nicht gehört“, bedauern Platen und Baumann.

Die Liberalen sind nun gespannt, wie ein bereits vor Jahren von der FDP-Fraktion beantragtes und erst jetzt in Auftrag gegebenes „Straßenzustandskataster“ ausfallen wird. „Dann werden wir erst sehen, wie groß das Loch im zukünftigen Gemeindehaushalt durch den Wegfall der Straßenausbaubeiträge sein wird und wie eine notwendige Erhöhung der Grundsteuer ausfallen muss“, so Baumann und Platen abschließend.